Cannabis
HHC Verbot in Deutschland
Update vom 24.01.24: Auch in der finalen Tagesordnung des Bundesrats ist keine NpSG Änderung vorgesehen. Deswegen ist eine Gesetzesänderung und das damit verbundene HHC Verbot frühstens am 22.03.24 möglich.
Update vom 16.01.24: Es steht bisher keine Änderung des NpSG’s in der vorläufigen Tagesordnung des Bundesrats für den 02.02.2024. Damit verschiebt sich das Verbot wahrscheinlich mindestens bis 22.03.2024. Weitere Gewissheit liefert die finale Tagesordnung, die am Dienstag den 23.01. verfügbar ist.
HHC (Hexahydrocannabinol), ist in den letzten zwei Jahren in Deutschland und anderen Europäischen Ländern stark im Trend. Nun hat der Sachverständigen Ausschuss des Bundesinstituts für Arzeneimittel und Medizinprodukte einen Vorschlag zur Ergänzung des NpSG vorgelegt. In diesem wird auch die Aufnahme und somit ein Verbot von HHC vorgeschlagen.
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Gründe für das HHC Verbot
Die Gründe für ein potentielles Verbot von HHC liegen in den vermeintlichen gesundheitlichen Risiken und der fehlenden Erforschung der langfristigen Auswirkungen des Cannabinoids. Obwohl HHC als nicht psychoaktiv angesehen wird, bestehen Bedenken bezüglich potenzieller Auswirkungen auf die Gesundheit. Die langfristigen Folgen und möglichen Risiken wurden bisher nicht ausreichend erforscht.
Gründe gegen ein HHC Verbot
HHC ist kein synthetisches Cannabinoid. Es kommt natürlich biogen in der Pflanze vor und hat strukturell nichts mit den bisher bekannten synthetischen Cannabinoiden zu tun. Es als teilsynthetisch zu beschreiben, weil es durch Hydrierung aus CBD synthetisiert wird ist lediglich in Bezug auf die Produktion korrekt. Bezüglich der physiologischen Wirkung ist es ein natürliches Cannabinoid. Es ist eher unwahrscheinlich, dass es schädlicher ist als die anderen über 150 natürlichen Cannabinoide die bislang entdeckt wurden.
Warum ist HHC in Deutschland bisher noch legal?
Bisher ist HHC noch legal, da es nicht unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) fällt. HHC hat einen natürlichen Ausgangsstoff, der in der Cannabis Pflanze vorkommt. Da HHC mittels einer Hydrierung hergestellt wird, spricht man auch von einem halbsynthetischen Cannabinoid.
Schon Anfang des Jahres war Österreich ein Vorreiter im Gebiet HHC Verbot. Im März 2023 stufte das Gesundheitsministerium in Österreich HHC als neue psychoaktive Substanz ein und verbietet damit offiziell die Herstellung und den Handel von HHC. Der Besitz und Konsum bleiben weiterhin straffrei. Es ist also wahrscheinlich das Deutschland sich mit dem Verbot anschließt und Anfang dieses Jahres kein HHC mehr erhältlich sein wird.
Was bedeutet die Aufnahme von HHC in das NpSG?
Mit der Aufnahme von HHC in das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz wird der Verkauf von HHC verboten. Jedoch bleiben Konsum und Besitz legal, denn es soll nicht ins Betäubungsmittelgesetz aufgenommen werden.
Wann wird HHC verboten?
Am 04.12.2023 fand im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte die 59. Sitzung des Sachverständigenausschusses zum BtMG und NpSG statt. Diese empfiehlt dem Gesetzgeber ein Verbot von einigen neuen Stoffen unteranderem auch HHC. Ein entsprechender Gesetzesentwurf muss jedoch erst vom Bundesrat beschlossen werden. Der nächstmögliche Termin für ein HHC Verbot ist damit der 22.03.2024. Die vorläufige Tagesordnung zu dieser Sitzung wird bereits am 05.03.2024 veröffentlicht und wird neuere Informationen zu der Frage liefern wie lange HHC noch legal bleibt.
HHC Verbot in Tschechien
In der Tschechischen Republik bemüht sich die Regierung aktuell sehr stark um ein schnelles HHC-Verbot. Am Mittwoch, den 7.02.2024 wurde testweise abgestimmt und eine eindeutige Mehrheit für ein Verbot von HHC erreicht. Kommende Woche soll HHC in Tschechien vorläufig Verboten werden. Die Regierung bemüht sich zudem um ein Verbot durch EU-Richtlinie, was von der Europäischen Kommission genehmigt werden müsste. Die Chancen auf ein Erfolgreiches EU weites Verbot stehen gut, da insgesamt 17 inzelne Europäische Länder wie Österreich, Schweiz und Frankreich HHC bereits verboten haben. Ein EU-weites Verbot könnte Deutschland die Entscheidung abnehmen und ein Verbot von HHC noch vor der geplanten Teil-Legalisierung in Kraft treten lassen.
Das HHC-Verbot in Tschechien wird laut Radio Prag nächste Woche beschlossen, teilte ein Sprecher der Regierung mit. Schon das Verbot in Tschechien könnte auch für den deutschen Markt deutliche Einschnitte haben, da viele deutsche Händler ihre Produkte aus Tschechien beziehen.
